AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erteilung von PC-Unterricht
1. Allgemeines
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller
Verträge (in elektronischer oder schriftlicher Form) mit Schreibstüble
Bartsch, vertreten Joachim
Bartsch, im folgenden SB genannt.
2. Geltungsbereich
SB erbringt alle Leistungen ausschliesslich auf
Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung
gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch, wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
wurden.
SB behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nach einer
angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung
erfolgt ausschliesslich im Internet auf den Seiten von SB (www.textpro.de).
Widerspricht ein Kunde den geänderten Geschäftsbedingungen innerhalb von zwei
Wochen nach der Veröffentlichung, ist SB berechtigt, den Vertrag zu dem
Termin zu kündigen, an dem die neuen Geschäftsbedingungen in Kraft treten
sollen.
3. Angebot, Vertrag, Kündigung bei PC- Unterrichts-Verträgen
Angebote sind, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und
unverbindlich. Der inhaltliche Rahmen des Unterrichts wird dem Kunden vor Vertragsabschluss
mündlich und schriftlich mitgeteilt.
Im Einzelunterricht hat der Kunde die Möglichkeit, diesen Rahmen selber zu
gestalten.
Der Kunde ist für die Dauer der vereinbarten Stunden an seinen Auftrag gebunden.
Bei einer
Kündigung durch den Kunden ist der bis dahin entstandene Aufwand vom Kunden zu
bezahlen.
5. Preise
Die Preise für Unterrichtsstunden beinhalten keine Umsatzsteuer. SB
verpflichtet sich, bei Angeboten, die die Erteilung von Unterichtsstunden zum Gegenstand haben, den im Angebot genannten
Preis zu garantieren, sofern das Angebot nicht älter als drei Wochen ist.
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, die
Zahlungsfrist beträgt 10 Werktage. Maßgebend hierfür ist der Tag der
Wertstellung auf unserem Konto. Im Verzugsfall ist SB berechtigt,
bankübliche Zinsen zu berechnen. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten
Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 8 Euro neben den
entstehenden Bankspesen erhoben. Im Einzelfall behält sich SB die
Berechnung von Stunden gegen sofortige Barzahlung vor.
6. Gewährleistung
Fehlen dem Liefergegenstand ihm zugesicherte Eigenschaften, so bessert SB
kostenfrei nach, sofern SB die Mängel zu vertreten hat. Schlägt die
Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises oder die
Aufhebung des Vertrags verlangen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem
Datum der Auslieferung und beträgt drei Monate.
7. Lieferzeiten
Von uns nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Erteilung von
PC-Unterricht verhindern oder verzögern, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von
unserer Lieferpflicht. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach
vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.
8. Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus
Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter
Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich
auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung
ausgeschlossen.
Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte
übertragbar.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand und maßgebendes Recht
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen SB und Kunden gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung in
ergänzenden Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Erfüllungsort für alle Lieferungen sowie für die Verbindlichkeiten des Kunden
ist Bodman-Ludwigshafen.
Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder
mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist
78224 Singen.
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